Herzlich Willkommen!

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im Rahmen von Verträgen, die über die Internetseite www.leuchtkastenhersteller.de zwischen

Signboxx
Firma Grafithek Werbetechnik
Esperantostr. 2
70197 Stuttgart
im Folgenden bezeichnet als „Anbieter“

und

den in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden
im Folgenden bezeichnet als „Kunde“

geschlossen werden.

   
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 
2. Vertragsschluss

(1) Über die vorstehend benannten Internetseiten bietet der Anbieter Artikel (Leuchtkästen, Schilder, Werbeartikel u.a.) zum Konfigurieren mit Bildern und Texten an (nachfolgend „Produkte“).

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) innerhalb von 5 Tagen versandt wird. 

   
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, insbesondere hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, so wird der Anbieter einen Artikel mittlerer Art und Güte liefern.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als 14 Tagen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion. Die Bearbeitung erfolgt in dem zuletzt genannten Fall bevorzugt gegenüber taggleich eingegangenen Bestellungen. Bei Zahlung auf Rechnung erfolgt der Versand mit Abschluss der Produktion.

(5) Die Lieferzeit nach Annahme des Auftrages beträgt 6-8 Werktage (innerhalb Deutschlands). Mögliche längere Lieferzeiten innerhalb des Bestellvorgangs werden auf der Produktseite genannt und können von der Spedition oder Paketdienst abhängen.
Die Lieferungen erfolgt stets transportversichert, die Kosten für den Versand trägt der Verkäufer. Bei Erhalt der Lieferung ist der Käufer verpflichtet die Ware auf Schäden zu prüfen. Ist ein Schaden vorhanden, kontaktieren Sie uns im Beisein des Lieferanten. Der Schaden muss auf dem Lieferschein vermerkt werden und vom Lieferanten unterschrieben werden. Schäden die nicht auf dem Lieferschein eingetragen werden und vom Lieferanten gegengezeichnet sind, können nicht anerkannt werden.

 
§ 4 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht 

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung
des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch
offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden
Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein
Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so
werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

 
§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Die Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Geltungsdauer unserer befristeten Preisangaben erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. 

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. 

(3) Abweichend von vorstehenden Ziffern 1 und 2 gelten für Lieferungen in EU Länder folgende Preise und Versandbedingungen. Steuern und gegebenenfalls zu zahlende Zölle werden im Online-Shop in Abhängigkeit von den gegebenenfalls anwendbaren Lieferschwellen individuell berechnet und ausgewiesen.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
  
 
§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Wenn der Kunde seinen Wohnsitz bzw. Sitz im Inland hat, kann er die Zahlung per

Vorkasse
Rechnung
Lastschrift
Sofortüberweisung
PayPal

vornehmen. 
Für Kunden aus dem Ausland besteht die Zahlungsmöglichkeit per

Paypal oder Vorkasse (EU)
Lastschrift (AT)
Rechnung (AT, CH, NL)
Sofortüberweisung (AT, NL, BE, IT, CH)

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Hat der Anbieter die Zahlung auf Rechnung gestattet, so wird die Kaufpreiszahlung mit Rechnungsstellung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Bankverbindung bei Vorkasse für Kunden aus dem Inland und Ausland lautet:

Kontoinhaber: Grafithek GbR, Cobanoglu

IBAN: DE58 6009 0100 0494 5320 09
SWIFT (BIC): VOBADESSXXX
Volksbank Stuttgart eG


(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(5) Kauf auf Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung
genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an
unseren externen Partner Billpay GmbH.
Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine
erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte
Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der
Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten.
Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir
bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B.
zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -
zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.

 

(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen
Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess
angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit
erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und
weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von
Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren
Zeitpunkt per Email zusammen mit einer Vorlage für ein schriftliches Mandat mitgeteilt. Sie werden
zusätzlich dieses schriftliche Mandat unterschreiben und an Billpay senden.
Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die
Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut
vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer
Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa.
Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit
per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet.
Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden
Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren
nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine
erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote
nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung
in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch
bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware,
Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder
Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

§ 7 Identitäts- und Bonitätsprüfung bei Auswahl von Billpay-Zahlungsarten

Wenn Sie sich für eine der Zahlungsoptionen unseres Partners Billpay GmbH entscheiden, werden Sie im Bestellprozess gebeten, in die
Übermittlung der für die Abwicklung der Zahlung und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung
erforderlichen Daten an Billpay einzuwilligen. Sofern Sie Ihre Einwilligung erteilen, werden Ihre Daten
(Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, Telefonnummer und beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung) sowie die Daten im Zusammenhang mit
Ihrer Bestellung an Billpay übermittelt.
Zum Zwecke der eigenen Identitäts- und Bonitätsprüfung übermittelt Billpay oder von Billpay
beauftragte Partnerunternehmen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von
diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren,
in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Detaillierte Informationen hierzu
und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen der Billpay GmbH zu entnehmen.
Des Weiteren setzt Billpay zur Aufdeckung und Prävention von Betrug ggf. Hilfsmittel Dritter ein. Mit
diesen Hilfsmitteln gewonnene Daten werden ggf. bei Dritten verschlüsselt gespeichert, so dass sie
lediglich von Billpay lesbar sind. Nur wenn Sie eine Zahlart unseres Kooperationspartners Billpay
auswählen, werden diese Daten verwendet, ansonsten verfallen die Daten automatisch nach 30
Minuten.

   

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
  
 
§ 9 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Das gilt für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszieles notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


  
§ 10 Gewährleistung

Von den Garantieleistungen ausgeschlossen sind alle Farb- und Lackanstriche und Eloxalarbeiten  sowie Leuchtmittel der ganzen Anlage als auch einzelner Bauelemente. Für Nebenkosten, Arbeitslöhne und Reisespesen die im Zusammenhang mit der Reklamation oder zur Klärung von Mängeln stehen, also insbesondere Montage- und Demontagekosten, Gerüstbauten, Hubwagenstellung, Demontage von Leuchtmittel und zwar sowohl der ganzen Anlage als auch einzelner Teile sowie Transparente, Abdeckungen oder dergleichen  können und gegenüber keine Ersatzansprüche gestellt werden.


§ 11 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die Veröffentlichung der Texte und Bilder sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Der Kunde stellt dabei insbesondere sicher, dass er die datenschutzrechtlichen bzw. persönlichkeitsrechtlichen Belange etwaiger Betroffener wahrt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Zudem behalten wir uns vor, rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.
  
 
§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

   
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen